4. März 2024

Wie steht es um die Sicherheit vor Hybriden Bedrohungen?

Die Antwort ist, zum jetzigen Zeitpunkt steht es schlecht mit der Sicherheit vor hybriden Bedrohungen!

Es gibt ein großes Spektrum hybrider Bedrohungen. Innerhalb des Cyberraums geht es um Hackerangriffe, Online-Propaganda und Radikalisierung und Verbreitung von Desinformationen. Die Akteure sind in der Regel nur schwer nachzuverfolgen, Einfluss und Umfang von bestimmten Aktionen sind oft erst verspätet einschätzbar. Auch nicht zu unterschätzen sind Investitionen und Kontrolle fremder Staaten in respektive über kritische Infrastruktur wie unter anderem Energieversorgung, Flughäfen und Mobilfunknetze. Wirtschaftspolitik spielt eine ebenso große Rolle wie Außen- und Sicherheitspolitik.

Um diesem mit der richtigen Strategie zu begegnen, passiert in Deutschland entschieden zu wenig. Die ministeriale Federführung wechselte in den letzten Monaten zu oft und liegt aktuell beim Bundesministerium des Innern (Ministerin Nancy Faeser), vorher lag diese im Bundeskanzleramt und zwischenzeitlich im Bundesministerium der Verteidigung. Der vernetzte Ansatz ist verteidigungspolitisch im Bundesministerium der Verteidigung aufgehängt. Doch das Problem ist – es fehlen Prozesse, die die ministerialen und ressortübergreifende Zusammenarbeit transparent machen und Redundanzen verhindern. Analysen und Bewertungen finden parallel und unabgestimmt statt, Handlungsempfehlungen erst mit großer Verzögerung umgesetzt.

Hier gibt es dringenden Verbesserungsbedarf. Und das schneller als in der letzten Zeit gewohnt!

Quellen: Deutsch Atlantische Gesellschaft

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