4. März 2024

Japan setzt Sicherheitspolitisch auf eine verbesserte Verteidigungsfähigkeit

Die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida verabschiedete am 16. Dezember die nationale Sicherheitsstrategie (NSS), die nationale Verteidigungsstrategie (NDS) und das Ausbauprogramm Verteidigung (DBP).

Die Gründe liegen in den zunehmenden Spannungen in Ostasien. Das Konfliktpotenzial in dieser Region ist groß. Seit 1945 sind die, gemäß dem Vertrag von Portsmouth von 1905, zu Japan gehörenden Kurilen, inklusive der vier südlichsten Inseln Streitobjekte. Auch streitet sich Japan mit China um die Senkaku- bzw. Diaoyu-Inseln, diese liegen 170 KM nordöstlich von Taiwan und 150 KM nördlich der japanischen Riukiu-Inseln.

Die Hauptbedrohung liegt direkt vor der Tür, Nordkorea hat sich durch die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischer Raketen zur Bedrohung von Japan entwickelt. Weiterhin ist auch Russland durch seine Militärpräsenz in den nördlichen Territorien, die ein integraler Bestandteil Japans sind, eine Bedrohung. Auch China wird durch seine ständig steigenden „Verteidigungsausgaben“ als Bedrohung angesehen. Die permanenten Verletzungen der Hoheitsgewässer und dem Luftraum rund um die Senkaku-Inseln tragen ebenfalls zur Sorge bei. Sollte es zu einer gewaltsamen Übernahme von Taiwan durch China kommen, würde Japan einer Pufferzone beraubt werden.

Bis zum Haushaltsjahr 2027 soll der Anteil des Militäretats am BIP zwei Prozent erreichen, die Sicherheitskooperation mit den USA soll noch weiter ausgebaut werden. Japan möchte bis 2027 seine Verteidigungsfähigkeit soweit ausgebaut haben, dass es in der Lage ist eine Invasion oder Angriff abwehren zurückdrängen, dies soll mit der Unterstützung von seinem US-Verbündetem geschehen. Jüngst wurde die Anschaffung von 40 f-35A und 25 F-35B beschlossen.

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