29. Februar 2024

Liefersicherheit in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (Rohstoffabhängigkeit)

Hat die europäische und deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine ausreichende Resilienz bei der Versorgung mit den für sie benötigten Rohstoffen und Vorprodukten?

Nach wie vor hat Europa das Ziel der Unabhängigkeit bei Defence-Produkten von chinesischen Zulieferungen, noch immer nicht klar identifiziert. Die USA sind hiermit schon viel weiter. Die USA haben klare Vorgaben bezüglich der Unabhängigkeit von China gemacht, Ziel ist bis 2035 im Verteidigungssektor „China-free“ zu werden. Europa steht unter großem Druck, sich von chinesischen Produkten abhängig zu machen, dies gilt erst recht für Deutschland.

Kann Europa überhaupt „China-free“ werden? Man kann dies bezweifeln, solange man den Weg geht, China als „Partner, Wettbewerber und Systemrivale“ gleichzeitig sieht und sich alle Optionen offen hält, damit wird dies nicht gelingen. Man muss sich in Europa und Deutschland klar werden, Verteidigung ist nicht irgendein Bereich der Wirtschaft, sondern der Bereich, bei dem es um Abschreckung, Resilienz, Souveränität und der Behauptung der Eigenständigkeit des europäischen Kontinents in der Welt geht.

Die Ausrichtungen bei einem Konflikt zwischen den USA und China, werden auf die Stellung Europas große Auswirkung haben. Deshalb ist die Eigenständigkeit im Defence-Bereich so wichtig. Sollte China sicherheitspolitisch „rote Linien“ überschreiten, z. Bsp. gegenüber Taiwan, wird es seitens der USA mit Sicherheit Sanktionen geben, denen sich Europa nicht entziehen kann. Dadurch wird die europäische Verteidigungsindustrie von einem Teil der erforderlichen Rohstoff-Zufuhr aus China abgeschnitten sein, was zur Konsequenz hätte, dass man nur mit aus den USA von US-Herstellern bezogenen militärischem Gerät, den Verpflichtungen in der NATO nachkommen kann.

Gerade für Deutschland bedeutet das Handlungsbedarf, wollen wir nicht im Bereich der Verteidigungsindustrie in Abhängigkeiten von China geraten. Die Bundesregierung muss hier handeln, dazu bedarf es auch an dem nötigen Geld im Bundeshaushalt. Dies muss uns aber die Unabhängigkeit von China wert sein!

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