21. Mai 2024

Olaf Scholz trägt die Mitverantwortung, sollte die Ukraine gegen Russland weiter in die Defensive geraten.

Schlechte Kommunikation und scheinheilige Argumente, um die hasenfüßige Außenpolitik der SPD-Fraktionsspitze von Mützenich und Gefolge russlandfreundlich umzusetzen. 

Mit dieser Politik setzt die SPD die Sicherheit unseres Landes aufs Spiel. Die Ukraine lässt man an der langen Hand verhungern und nimmt ihr die Chance, die Versorgungslinien Russlands auf die dafür wichtige Krim zu kappen. Was treibt Scholz an, dies zu verhindern? Es ist strategisch sehr kurz gesprungen. Mit einer weiteren Verweigerung des Taurus und dem äußerst langsamen Hochfahren der Munitionsproduktion der deutschen Rüstungsindustrie gefährdet sich Deutschland selbst. Mit seiner nicht nachvollziehbaren und scheinheiligen Verweigerungstaktik und der schlechten Kommunikation, die bisweilen sogar die Verbündeten brüskiert, stellt Olaf Scholz die BRD ins europäische Abseits. Wo ist die verteidigungspolitische Strategie des Kanzlers Olaf Scholz? Antwort: Es gibt sie in der SPD nicht. Man lässt sich von Putin.

Wo ist die von Scholz verkündete Zeitenwende?

Da trägt doch der Spruch von Helmut Schmidt: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Auf welchem Level ist der beim Kanzler und der SPD?

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