18. April 2024

Die Antworten auf die Schattenseiten der Globalisierung

Es besteht kein Zweifel, dass die Globalisierung, wie zum Beispiel von Adam Smith prognostiziert, zu einem erheblichen Anstieg des Wohlstandes in der Welt geführt hat, aber es gibt noch eine zweite grundlegende Entwicklungstendenz der Globalisierung, die leider oft übersehen wird: die unterschiedliche Verteilung!

Es gibt Gewinner und Verlierer. In hoch entwickelten Ländern sind es die Kapitaleigentümer und qualifizierte Arbeitnehmer, die von der Globalisierung überdurchschnittlich begünstigt werden. Auf der Schattenseite stehen gering qualifizierte Arbeitnehmer.

Die Antwort darauf sollte darin bestehen, die Globalisierungsgewinner so zu besteuern, dass man die Verlierer durch Abgabenentlastung und ein großzügiges Angebot an öffentlichen Gütern, insbesondere im Bildungs- und Gesundheitsbereich, kompensieren kann. Dies ist z. Bsp. genau das Gegenteil was die FDP anstrebt. Den Nationalstaaten ist es in den vergangenen Jahren jedoch nur bedingt gelungen.

Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die Globalisierung den internationalen Steuerwettbewerb verstärkt hat. Die Spitzensteuersätze bei der Einkommensteuer sind weltweit teilweise dramatisch gesunken. Auch bei der Unternehmensbesteuerung ist eine deutliche Tendenz nach unten zu erkennen. Der Steuerwettbewerb führt immer mehr dazu, dass nicht die Gewinner besteuert werden, sondern nur noch die immobilen Produktionsfaktoren, also konkret Grund und Boden sowie weniger qualifizierte Arbeitnehmer. Hier tun sich besonders die Parteien CDU/CSU, FDP und die AfD mit ständigen Rufen nach Entlastung der Unternehmen bei der Unternehmensbesteuerung hervor. Und das immer mit dem Argument, dass dies zu mehr Beschäftigung führen würde.

Durch fehlende Kompensation für die Verlierer der Globalisierung, gefährdet das die gesellschaftliche und politische Legitimation der Globalisierung, dies spielt Politikern wie Trump oder wie in Deutschland Parteien wie der AfD in die Hand, die den Wählern versprechen, sie durch Protektionismus materiell besser zu stellen.

Auch, die unsäglichen Zoll und Handelskriege, die bewirken sollen, die eigene Volkswirtschaft durch Zölle und vor Handelsbeschränkungen zu schützen, führt generell dazu, die internationale Arbeitsteilung zu reduzieren. Diese Maßnahmen führen zu einem Wohlstandsverlust. Wenn sich alle Länder an Handelskriegen beteiligen würden, würde der Welthandel einbrechen und die Vorteile, die die Globalisierung bietet, würden verloren gehen. Die Erfahrungen von der 1930er-Jahre führten zur Schaffung des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), das den Einsatz von Zöllen unter eine strenge internationale Überwachung stellt. 1947 beschlossene Welthandelsabkommen wurde im Jahr 1995 in die WTO (World Trade Organisation) überführt.

Die Schattenseiten der Globalisierung sind die erheblich gestiegenen Umweltbelastungen. Die jährlichen CO2-Emissionen haben sich in den vergangenen 30 Jahren fast verdoppelt. Größter Treiber war das extreme Wirtschaftswachstum in China. China hatte in dieser Zeit keinerlei Rücksicht auf die Umwelt genommen. Der nach wie vor größte Sünder ist die USA mit 16,5 Tonnen. Die richtige Lösung um die Umweltbelastungen einzudämmen, ist eine weltweite Besteuerung von CO2-Emissionen verbunden mit massiven Investitionen in erneuerbare Energien und Speichertechnologien.

Die fehlenden und laxe Umweltvorschriften in den Schwellenländern, verschaffen diesen erhebliche Wettbewerbsvorteile im Welthandel, auch als ,,Umweltdumping bezeichnet.

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