4. März 2024

Sicherheit und Sicherheitspolitik

Sicherheit und Sicherheitspolitik

Was ist Sicherheit?

Sicherheit bedeutet das weitgehende Unberührt Sein durch Gefährdung und den Erhalt der physischen Unversehrtheit in einer das Überleben ermöglichenden Umwelt.

  • Gemeinwesen, souverän und autonom zu bleiben,
  • des Einzelnen, hängt von der Sicherheit des Gemeinwesen ab,
  • für das Individuum, bedeutet Sicherheit, sich weitgehend frei von existenziellen Gefahren jedweder Art entfalten zu können.

Was ist Sicherheitspolitik?

Sie dient dem Gemeinwesen zur Ausbildung von Fähigkeiten, (dient) um seine eigene Ordnung (nach innen) und seine Umwelt (nach außen) durch eigenes Handeln und Gestalten zu können und zu kontrollieren, um drohende Gefährdungen bzw. Gefahren gewachsen zu sein. Dies bedeutet einerseits, Aggression und andere unmittelbar (zer-)störende Effekte unterdrücken, fernhalten oder abwehren zu können, andererseits aber auch darüber hinausgehend Entwicklung zu beeinflussen bzw. zu verhindern, die mittelbar über Wirkungen und Folgeeffekte – als sekundäre Effekte – die Sicherheit hypothetisch oder tatsächlich beeinträchtigen können.

Somit stellen die zerstörerische, möglicherweise auch nur Krisen-lösenden Gefahrenwirkung und die Fähigkeit zum Schutz die beiden konzeptionellen Grundbegriffe von Sicherheitspolitik dar.

Ein Territorialstaat wie die BRD übernimmt bzw. hat die Pflicht und die Aufgabe, das Gemeinwesen vor katastrophalen Einflüssen und Wirkungen von außen, insbesondere vor Gewalteinwirkungen zu schützen. Dazu muss er zumindest in der Lage sein, sein territoriale Integrität zu erhalten und so die Gemeinschaft von von anderen Staaten ausgehenden Gewaltakten zu verteidigen, aber auch die staatlich-gesellschaftlichen Souveränität und Handlungsfreiheit aufrechtzuerhalten, also die Möglichkeit einer Gesellschaft zu ihrer politisch-gesellschaftlichen Eigenentwicklung ohne unmittelbaren äußeren Zwang zu gewährleisten.

Sicherheitspolitik orientiert sich daher nun erstens an dem übergeordneten, umfassenden und sehr viel breiteren (zugleich aber auch konkret nur schwer fassbaren) Ziel die Gesellschaft und ihre Mitglieder vor unmittelbaren Bedrohungen, insbesondere vor Gewaltandrohungen durch andere Staaten oder nichtstaatliche Akteure, zu schützen. Darüber hinaus zielt Sicherheitspolitik aber zweitens auch auf den Erhalt bzw. den (Wieder-)Aufbau stabiler gesellschaftlicher und so letztlich den Individuen zugutekommender Ordnungsstrukturen ab, die ein weitgehend gewaltfreies, also Konflikte möglichst konsensual bearbeitbar machendes Zusammenleben innerhalb und zwischen den Gesellschaften ermöglichen und die den Gesellschaften zugleich eine ihre Interessen in Abstimmung mit anderen Gesellschaften verwirklichende souveräne Eigenentwicklung erlauben.

Quellen: Deutsche Sicherheitspolitik (Böckenförde/Gareis)

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