4. März 2024

Die SPD. Immer nur dagegen, aber man hat nichts anzubieten!

Um seiner Verantwortung in der Welt nachzukommen, müsste alles schneller, entschiedener und umfassender umgesetzt werden. Aber was macht die SPD? Sie steigt mit Ihrem Fraktionschef Rolf Mützenich auf die Bremse! Esken und Borjans glänzen mit naiven Vorschlägen. Nein, man attackiert die Indo-Pazifik-Leitlinie der Regierung! Für die Parteispitze der SPD scheint die Welt hinter der Türkei aufzuhören. Genauso lächerlich sind die Versuche von Norbert Walter-Borjans die Zustimmung in Teilen der SPD Reihen zu torpedieren. Zum Glück sehen die Nachfolger der in die Wüste verfrachteten Hans-Peter Bartels und Fritz Felgentreu, die Sachlage anders als die immer mehr nach Links abdriftende Parteispitze.

Das absurde Argument, es sei noch nicht debattiert worden, ist ebenso lächerlich wie haltlos, dass Problem ist, die Parteispitze möchte diese Entscheidung auf dem Rücken der Soldaten und ihrer Sicherheit aussitzen! Die Experten der eigenen Partei werden so zu Stümpern und Ahnungslosen erklärt! Die einfachen Fragen lauten: Welcher Abgeordnete will es verantworten, künftig Soldaten ohne diesen Schutz in Auslandseinsätze schicken?

Sogar die von der SPD gestellte Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, befürwortet die Anschaffung von bewaffneten Drohnen! Und welcher Soldat oder welche Soldatin wird sich künftig noch darauf verlassen, dass die SPD alles dafür tut, ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen? Ich vermute aktuell keiner!

Der Parteichef spielt auf Zeit, will er scheinbar vor der Bundestagswahl das heikle Thema loswerden. Daraus spricht nicht Bereitschaft zu Verantwortung im Gegenteil, sondern Sehnsucht nach Opposition. In der wäre eine so aufgestellte SPD im Interesse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik dann auch wirklich besser aufgehoben.

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