4. März 2024

Sturmgewehr MK556 und schwerer Transporthubschrauber – Erneute Blamage bei der Vergabe!

Die Vergabe des Sturmgewehres MK 566 scheitert wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung, die Vergabe des schweren Transporthubschraubers am Finanzrahmen.

Die Verfahren zur Vergabe von Rüstungsgütern für die Bundeswehr sollten dringend überarbeitet werden. Immer wieder gibt es Diskussionen über die bestehenden Verfahren, ob diese bei Vergabe von Aufträgen durch die Bundeswehr gut geregelt sind. Im aktuellen Beispiel der Vergabe für das neue Sturmgewehr MK 556, lässt sich erahnen, welche Mittel vom der Konkurrenz zum Einsatz kommen, um gegen die Vergabe zu intervenieren.
Wenn Heckler & Koch von angeblichen Patentrechtsverletzungen schon im Vorfeld wusste, warum hat die Firma nicht schon vorher einen Hinweis gegeben? Durch das Unterlassen dieses Hinweises, setzt man sich dem Verdacht aus, dass man das BMVg bewusst in diese Lage bringen wollte.

Es stellt sich die Frage, ob für die Vergabe von Rüstungsverträgen andere Kriterien, als für „normale“ Verträge gelten sollten. Die Verfahren, die das BMVg bedient, wurden von der damaligen Staatssekretärin Suder, mit der Absicht verändert, die Verfahren an zivile anzupassen, in der Hoffnung, dass es damit schneller gehen mag. Dies ist gründlich in die Hose gegangen, dies zeigt sich auch beim Verfahren zur Anschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers.

Eine Beschleunigung ist in beiden Fällen nicht eingetreten, im Gegenteil! Was das Sturmgewehr G36 betrifft, stellt sich die Frage, ist das G36 wirklich so schlecht oder fehlerhaft, um es austauschen zu müssen? Es gibt in der Bundeswehr Stimmen, wie auch in verbündeten Streitkräften, die das G36 immer noch für ein gutes Sturmgewehr halten. Die untersuchten, angeblichen Mängel, sind bei vielen nicht als überzeugend anerkannt.

Auch bei de geplanten Anschaffung des Ersatzes für den schweren Transporthubschrauber CH53G muss das Verfahren auf den Prüfstand gestellt werden, mit der Fragestellung, wie geht man mit einer Vergabeentscheidung um, wenn klar wird, dass der Preis aufgrund der hohen Anforderungen, für das Waffensystem nicht zu halten ist. Das sind Dingen, die unbedingt zeitnah geklärt werden müssen, da sonst diese Peinlichkeiten zu lasten der Truppe laufen.

Man sollte auch überlegen, ob man nicht bereit ist bestimmte qualitative Forderung an das Material herunter zu schrauben und einen leistungsstarken Transporthubschrauber von der Stange kauft. Es gäbe hier genügend Möglichkeiten!

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