4. März 2024

„Krisensitzung“ wegen Risiken beim Kauf von F-35

In einer geheimen Vorlage wird offenbar vor erheblichen Risiken beim Tarnkappenjet-Kauf gewarnt. Nun soll es deshalb eine Krisensitzung geben. Besonders im Visier der Kritik: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken beim geplanten Kauf des Tarnkappenjets F-35. Die „Bild am Sonntag“ berichtete, dass es an diesem Montag eine „Krisensitzung“ mit den zuständigen Ausschussmitgliedern geben soll. Auslöser sei eine geheime Vorlage, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken des Geschäfts warne.

Es sei offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel (Rheinland-Pfalz) rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. „Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden“, zitiert die Zeitung aus der Vorlage. Zudem bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich ist.

Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken beim geplanten Kauf des Tarnkappenjets F-35. Die „Bild am Sonntag“ berichtete, dass es an diesem Montag eine „Krisensitzung“ mit den zuständigen Ausschussmitgliedern geben soll. Auslöser sei eine geheime Vorlage, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken des Geschäfts warne.

Es sei offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel (Rheinland-Pfalz) rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. „Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden“, zitiert die Zeitung aus der Vorlage. Zudem bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich ist.

Der SPD-Politiker Andreas Schwarz, Hauptberichterstatter im Ausschuss für den Verteidigungsetat, sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt. Ich erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen will. Hier wird gerade versucht, Verantwortung loszuwerden.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Truppe und ganz Deutschland müssen sich ob dieser neuen Informationen nur noch schämen. Es stellt sich die Frage, ob dahinter Unvermögen oder Absicht steckt.“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe sich nie mit der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen Zeitenwende identifiziert. „Meine Empfehlung an den Bundeskanzler wäre: Wechseln Sie die Ministerin aus, bevor es zu spät ist!“

Hingegen erklärte der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, am Sonntag via Twitter, Deutschland suche beim F-35 Probleme, wo andere europäische Nationen keine sähen. „Und wir übrigens auch nicht. Ist die Luft dort eine andere?“

Die Bundesregierung hatte erklärt, die Luftwaffe mit F-35-Tarnkappenjets ausrüsten zu wollen. Die Maschinen des US-Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolgemodell der vor mehr als 40 Jahren eingeführten Tornado-Flotte beschafft werden.

Die F-35 gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt und wird auch für die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft – das ist ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben. Die letzten dieser Waffen in Deutschland liegen nach unbestätigten Informationen in Spezialbunkern in Büchel.

Quelle: dpa/mbo

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