4. März 2024

Das SPD Drama um die Anschaffung bewaffneter Drohnen geht weiter!

SPD-Fraktionschef Mützenich will internationale Rüstungskontrolle für Kampfdrohnen und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Thema am besten auf irgendwann vertagt!

Über beide Aussagen kann man nur den Kopf schütteln. Auf welchem Planeten lebt eigentlich Rolf Mützenich? Internationale Abrüstungsgespräche zum Thema Drohnen? Fragt sich mit wem? Wie Weltfremd ist diese Position bitteschön? Was hat die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen mit Aufrüstung zu tun? Man muss sich schon allmählich in der SPD hinterfragen wie weit Links man noch rutschen will und ob man überhaupt noch Interesse an der NATOMitgliedschaft geschweige den an den eigenen Streitkräften hat. Soll die Bundeswehr nur noch zum Gänseblümchen pflücken ausgestattet sein? Auch die Aussage von Walter-Borjans, die Debatte über die Kampfdrohnen sei „weder in der SPD noch in der Gesellschaft bislang in der notwendigen Breite geführt“ worden, ist lächerlich. Die Diskussion wird schon mind. 10 Jahre in der Öffentlichkeit geführt, nur die SPD verweigert sich diesem Thema!

Was können denn bitte schön die Vereinten Nationen (UN) hier ausrichten, wo Russland, China und die USA vertreten sind, glaubt Mützenich wirklich hier lassen sich gerade diese drei Länder vorschreiben Ihre Drohnen zu verschrotten? Ganz bestimmt nicht! tass.com/defense/1240391. Eine Rüstungskontrolle auf Ebene der NATO – Staaten ist ebenfalls sehr unrealistisch. Wenn die SPD dies wirklich ernst meint, dann sollte sie keinem einzigen Auslandseinsatz der Bundeswehr mehr zustimmen. Er glaubt auch ernsthaft, dass mit der neuen US – Regierung dieses Thema diskutiert werden kann, lächerlich! Herr Mützenich sollte sich mal klarmachen, dass Drohnen in der Bundeswehr nicht offensiv, sondern defensiv genutzt werden sollen.

Auf die Frage vom Redaktionsnetzwerk Deutschland:

Die Frage der Drohnenbewaffnung wird seit zehn Jahren diskutiert. In diesem Jahr gab es mehrere Podiumsdiskussionen im Verteidigungsministerium und an Bundeswehruniversitäten. Was brauchen Sie noch?

Und wieviel davon ist in der breiten Öffentlichkeit angekommen? Ich wünsche mir eine Debatte, die nicht nur in Fachkreisen oder dem Verteidigungsausschuss geführt wird, sondern die politisch zugespitzt ist. Anders kann sie große Teile der Gesellschaft nicht erreichen.

lässt sich an der Antwort klar herauslesen, es geht schon arg um den Wahlkampf in 2021 und nicht um die Belange der Truppe!

Der Deutsche Bundeswehrverband forderte die SPD auf, als Konsequenz die Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte zu beenden. „Die SPD kann den Spagat zwischen bestmöglicher Ausrüstung für den Schutz der Soldaten und der Ablehnung bewaffneter Drohnen nur dann hinkriegen, wenn sie die Konsequenz zieht: keine Einsätze mehr“, sagte der Vorsitzende André Wüstner der Welt.

Und recht hat er damit!

Das Anbiedern an die linke ideologische Wählerschaft, wird die SPD nicht in irgendeine mitgestaltende Position bringen, das kann ich als Mann der Basis nur sagen, dass sich hier zu viele Stammwähler von der Partei abgewendet haben und durch solches Taktieren nicht zurückgewinnen lassen. Nicht alleine soziale Themen machen eine Regierungspartei aus, sondern auch realpolitische Einstellungen zu den Themenfeldern Verteidigungs, Sicherheits- und Außenpolitik. Die außenpolitische Realität wird von der SPDFraktion schon lange nicht mehr wahrgenommen. Die SPDFraktion hat wohl vor die BRD offensichtlich zu einer sicherheitspolitischen Schweiz zu machen, nur ist das eine Schande für die größte Volkswirtschaft in Europa! Ich kann für die Truppe nur hoffen, dass die SPDFraktion noch ihren Realitätssinn entdeckt und vor allem den Realpolitikern in der SPD wieder mehr Gehör schenkt.

Ein passender Satz von Helmut Schmidt:

Ob der Anfang des Jahres spürbare Abwärtstrend der SPD wirklich schon gebremst ist, da habe ich meine Zweifel. Der Kabinettswechsel in Bonn hat bestenfalls einer Reihe von Sozialdemokraten bewußt gemacht, daß es fünf vor zwölf war, wenn man sich überhaupt noch rechtzeitig am Riemn reißen wollte. Die SPD hatte Anfang des Jahres so sehr ein Bild der Zerrissenheit geboten, daß die politische Glaubwürdigkeit der Gesamtpartei fürden Bürger darunter erkennbar gelitten hatte. von 1974.

Es könnte die SPD in der heutigen Zeit beschreiben!

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