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von Das 100 Millionen Projekt Sondervermögen für die Bundeswehr wird durch Teile der SPD schon wieder in Frage gestellt.
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Montag angekündigt, dass die Bundeswehr im Laufe des Jahrzehnts eine der handlungsfähige und schlagkräftige Armeen in Europa werden soll. Bei dem Sondervermögen soll es um einen Fond geben, aus dem die Bundeswehr finanziert wird. Der Verwendungszweck dieses Sondervermögens soll im Grundgesetz festgeschrieben werden. Dies wird nicht ohne neu aufgenommene Schulden gehen.
Es ist klar geregelt, dass das Sondervermögen und der Bundeshaushalt hier getrennt zu sehen sind. Die 100 Milliarden Euro müssen als Schulden noch zusätzlich neu aufgenommen werden. Der „normale“ Wehretat wird nicht Teil des Sondervermögens sein, dies würde bedeuten, dass sich die Verteidigungsausgaben insgesamt für 2022 verdreifachen würden. Es ist jetzt wichtig, die Landesverteidigung angesichts der Geschehnisse in der Ukraine und der Aggressivität aus dem Kreml neu aufzustellen.
Die Jugendbewegung der Grünen und Teile der Jusos sollten sich genau überlegen, was Ihnen die Freiheit in Europa wert ist. Gerade in der SPD darf der Kurs von Bundeskanzler Scholz nicht vom linken Flügel torpediert werden. Unsere Sicherheit und die unserer Verbündeten muss uns das alles wert sein!
